Integration - Deutschland kann das

Fragen und Antworten zur Integration

Wir ergänzen fortlaufend aktuelle Zahlen und Fakten.

Umgangssprachlich sind alle Menschen, die aus ihrem Heimatland fliehen, Flüchtlinge. Rechtlich ist es komplizierter.

Nach Artikel 16a des Grundgesetzes genießen politisch Verfolgte in Deutschland Asyl. Das bedeutet:

  • Kommt ein Mensch nach Deutschland, um Asyl zu suchen, heißt er "Asylsuchender".
  • Sobald er beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Asyl beantragt, wird er zum "Asylbewerber".
  • Kann er nachweisen, dass er aus politischen Gründen in seiner Heimat vom Staat verfolgt wird, erhält er Asyl. Er ist dann ein "Asylberechtigter".

Schutz gewährt Deutschland auch jenen, die aus Kriegsgebieten fliehen. Dazu hat Deutschland 1951 gemeinsam mit fünf anderen Ländern die Genfer Flüchtlingskonvention unterzeichnet. Mittlerweile haben sich 143 Staaten diesem internationalen Vertrag angeschlossen. Die Staaten verpflichten sich damit, Asylbewerber und Flüchtlinge nach bestimmten Standards zu behandeln.

Jeder Flüchtling hat das Recht, würdig behandelt und sicher untergebracht zu werden. Und jeder hat ein Recht darauf, dass die Gründe seiner Flucht in einem ordentlichen Verfahren geprüft werden.

Beim Flüchtlingsschutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention sind die Anforderungen etwas geringer als beim Asyl. Die Verfolgung muss nicht vom Staat ausgehen. Das gilt zum Beispiel für Syrer, die vor der Terrormiliz "Islamischer Staat" geflohen sind. Wird im Asylverfahren festgestellt, dass der Bewerber das Recht auf Flüchtlingsschutz hat, wird er als Flüchtling anerkannt.

Darüber hinaus kann Deutschland auch Menschen Schutz gewähren, wenn zu befürchten ist, dass ihr Leben im Herkunftsland bedroht ist. Das nennt sich "subsidiärer Schutz".

Grafik: Wie wurden die Asylverfahren 2017 entschieden?

Hier: Ausführliche Informationen

Ein Asylsuchender kommt zunächst in eine Erstaufnahme-Einrichtung, in der er untergebracht und versorgt wird. Diese speziellen Sammelunterkünfte gibt es in allen Bundesländern. Wer wohin kommt, richtet sich nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel.

Siehe auch: Wie werden Asylbewerber auf die Bundesländer verteilt?

Die Erstaufnahmeeinrichtung informiert die nächstgelegene Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Die Außenstelle des BAMF registriert den Bewerber und nimmt, sofern das nicht bereits erfolgt ist, seine Fingerabdrücke.

Asylsuchende, die in Deutschland ankommen und registriert werden, erhalten einen Ankunftsnachweis ("Flüchtlingsausweis"). Das Dokument ist Voraussetzung für die vollen Unterstützungsleistungen. Bei der Registrierung werden auch Daten zu medizinischen Untersuchungen oder zur Schul- und Berufsausbildung erhoben. Diese Informationen sollen für alle zuständigen öffentlichen Stellen in einer Datenbank abrufbar sein. Ziel ist, jeden Flüchtling jederzeit identifizieren zu können und zeitraubende Mehrfachregistrierungen zu vermeiden.

In einem Gespräch schildert der Asylbewerber einem Mitarbeiter des Bundesamtes, warum er verfolgt wird. Wenn möglich, soll er Beweise vorlegen. Diese Anhörung entscheidet darüber, ob Asyl oder eine andere Form des Schutzes gewährt wird. Es wird immer der Einzelfall geprüft.

Die Entscheidung über den Asylantrag erhält der Asylbewerber schriftlich. Das Schreiben enthält auch eine Begründung. Ist der Antrag abgelehnt, muss der Bewerber Deutschland verlassen. Tut er das nicht, droht ihm eine Abschiebung. Doch der Asylbewerber kann auch vor dem Verwaltungsgericht gegen die Ablehnung klagen.

Grafische Darstellung des Asylverfahrens in Deutschland So funktioniert das Asylverfahren in Deutschland Foto: Bundesregierung

Wer nur geringe Chancen auf Asyl oder Flüchtlingsschutz hat, wird in einer besonderen Aufnahmeeinrichtung untergebracht. Diese Einrichtung ist für den gesamten Antrag – von der Registrierung bis zur Entscheidung – zuständig. Das Verfahren soll nicht länger als eine Woche dauern. Klagt der Asylbewerber gegen eine Ablehnung des Antrags, soll auch dieses juristische Verfahren innerhalb von zwei Wochen abgeschlossen sein. Eine Abschiebung kann dann direkt aus der Aufnahmeeinrichtung erfolgen.

Video zu schnelleren Verfahren

Bund und Länder haben sich zudem darauf verständigt, abgelehnte Asylbewerber schneller abzuschieben. Die Rückführungen werden nicht mehr angekündigt, damit die Betreffenden nicht untertauchen können. Nur durch eine konsequente Abschiebung derjenigen, die keinen Schutz brauchen, kann Deutschland den Menschen helfen, die wirklich schutzbedürftig sind.

Grafik: Asylsuchende, Asylanträge und Asylentscheidungen Grafik: Weniger anhängige Asylverfahren

Weitere Informationen in dieser Broschüre und auf der Internet-Seite des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge.

Nein. Das Grundrecht auf Asyl gilt für jeden, der die Kriterien erfüllt. Bundeskanzlerin Merkel hat klargestellt: „Das Grundrecht auf Asyl für politisch Verfolgte kennt keine Obergrenze. Das gilt auch für die Flüchtlinge, die aus der Hölle eines Bürgerkriegs zu uns kommen.“

Menschen aus sicheren Herkunftsstaaten müssen aber rasch in ihre Länder zurückkehren, damit das Asylsystem nicht überlastet wird. Außerdem wurden die Asylverfahren beschleunigt.

Wichtig ist auch, dass alle europäischen Länder ihre Verantwortung wahrnehmen und sich an das europäische Recht halten. Dazu gehört das sogenannte Dublin-System.

Asylbewerber werden nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel auf die Bundesländer verteilt. Er legt ursprünglich fest, wie hoch die einzelnen Bundesländer an gemeinsamen Finanzierungen zu beteiligen sind.

Der Anteil, den ein Bundesland tragen muss, bemisst sich an seinem Steueraufkommen und seiner Bevölkerungszahl. Das Steueraufkommen wird dabei mit zwei Dritteln, die Bevölkerungszahl mit einem Drittel gewichtet.

Die Wohnsitzregelung hilft vor allem größeren Kommunen, die viele Flüchtlinge integrieren müssen. Flüchtlinge müssen in den ersten drei Jahren in dem Bundesland bleiben, dem sie nach ihrer Ankunft zugewiesen wurden. Dies gilt rückwirkend ab dem 1. Januar 2016. Die Länder können Schutzberechtigten in diesen drei Jahren einen konkreten Wohnsitz zuweisen oder ihnen verbieten, in Ballungsräume zu ziehen.

Verteilung von Asylbewerbern 2017, Landkarte Bundesländer mit Anteilen Verteilung von Asylbewerbern 2017 Foto: Bundesregierung

Weitere Informationen zum Königsteiner Schlüssel hier.

Auch Menschen ohne Ausweis können Schutz in Deutschland bekommen. Oft können Menschen, die verfolgt werden, ihre Papiere nicht mitnehmen. Andere wollen ihre Identität für sich behalten, weil sie Angst haben. Manche Schlepperbanden empfehlen Flüchtlingen auch, ihre Ausweise bei der Einreise in die EU zu zerstören, weil sie so angeblich bessere Chancen auf Asyl haben.

Die deutschen Behörden müssen während des Asylverfahrens die Identität des Asylbewerbers feststellen. Der Asylbewerber muss dabei mithelfen. Der Antragsteller kann zum Beispiel Briefe vorlegen oder seine Heimat besonders genau beschreiben. Hat die Behörde Zweifel, kann sie weitere Experten einschalten. Sie analysieren dann die Sprache des Asylbewerbers, stellen das Alter fest und gleichen ein Foto und die Fingerabdrücke mit verschiedenen Datenbanken ab.

Durch eine Gesetzesänderung im Juli 2017 hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) weitere Befugnisse zur Feststellung der Identität von Asylsuchenden erhalten. Legt der Antragsteller keine gültigen Ausweispapiere vor, kann das BAMF die Herausgabe von Mobiltelefonen und anderen Datenträgern verlangen und diese auswerten.“

Nein. In Deutschland kann bleiben, wem in seiner Heimat Verfolgung droht. Es gibt verschiedene Formen des Schutzes:

  • Asyl
  • Flüchtlingsschutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention
  • sogenannter subsidiärer Schutz, wenn im Herkunftsland ernsthafter Schaden droht
  • Abschiebungsverbote.

Ausführliche Informationen zu den einzelnen Schutzarten

Rechnet man all diese Arten des Schutzes zusammen, kommt man für 2016 auf eine sogenannte Gesamtschutzquote von 62 Prozent und für das erste Halbjahr 2017 auf 44,7 Prozent. Das bedeutet, dass aktuell weniger als die Hälfte aller Asylbewerber auf die eine oder andere Weise Schutz in Deutschland erhalten haben.

Eine Niederlassungserlaubnis, das unbefristete Aufenthaltsrecht, wird Asylberechtigten und anerkannten Flüchtlingen künftig grundsätzlich erst nach fünf Jahren Aufenthaltserlaubnis erteilt. Vorausgesetzt, sie erfüllen bestimmte Integrationsleistungen.

Wer in keine dieser Kategorien fällt, muss Deutschland verlassen. Das kann zum Beispiel durch eine freiwillige Ausreise geschehen. In manchen Fällen werden eine Rückkehr und die Integration im Heimatland auch gefördert.

Abgelehnte Asylbewerber, die Deutschland nicht freiwillig verlassen, werden abgeschoben. Die Abschiebung ist Aufgabe der Länder. Nur durch eine konsequente Abschiebung derjenigen, die keinen Schutz brauchen, kann Deutschland den Menschen helfen, die wirklich schutzbedürftig sind.

Grafik: Rückführungen und freiwillige Rückkehr

Grafik: Wie wurden die Asylverfahren 2017 entschieden?

Bund und Länder haben sich daher darauf verständigt, abgelehnte Asylbewerber schneller abzuschieben. Die Rückführungen werden nicht mehr angekündigt, damit die Betreffenden nicht untertauchen können.

Oft legen abgelehnte Asylbewerber ärztliche Atteste vor, um ihre Abschiebung zu verhindern. Damit die Atteste nicht missbraucht werden, gelten neuerdings strenge Regeln dafür.

Um Abschiebungen durchzuführen, arbeitet die Bundesregierung auch eng mit den Herkunftsländern der abgelehnten Asylbewerber zusammen.

Von Januar bis November 2017 gab es 23.740 Rückführungen. Im gleichen Zeitraum wurden 27.910 Anträge zur freiwilligen Rückkehr bewilligt.  

Bei sicheren Herkunftsstaaten geht das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in aller Regel davon aus, dass dem Antragsteller keine Verfolgung droht. Wer aus einem sicheren Herkunftsstaat kommt, dessen Asylantrag wird regelmäßig als "offensichtlich unbegründet" abgelehnt.

Seit 24. Oktober 2015 stuft die Bundesregierung Albanien, Kosovo und Montenegro neben Serbien, Mazedonien, Bosnien und Herzegowina, Ghana und dem Senegal als sichere Herkunftsstaaten ein.

Die Anträge von Antragstellern aus diesen Ländern lassen sich damit schneller bearbeiten. Personen, deren Anträge abgelehnt werden, können innerhalb von vier Wochen ab der Antragstellung in ihre Herkunftsländer abgeschoben werden.

Weniger als 0,8 Prozent der Antragsteller aus Albanien, Mazedonien, Serbien und dem Kosovo haben 2016 Schutz in Deutschland erhalten. Denn Armut zählt nach der Genfer Flüchtlingskonvention nicht zu den Asylgründen.

Aufnahmeeinrichtungen, die für den gesamten Antrag - von der Registrierung bis zur Entscheidung - zuständig sind, sollen Verfahren für Bewerber mit geringer Aussicht auf Anerkennung beschleunigen. Das Verfahren soll nicht länger als eine Woche dauern. Will der Asylbewerber gegen eine Ablehnung des Antrags klagen, soll auch dieses juristische Verfahren innerhalb von zwei Wochen abgeschlossen sein. Eine Abschiebung kann dann direkt aus der Aufnahmeeinrichtung erfolgen.

Im Asylverfahren geht es immer um den Einzelfall. Bei sicheren Herkunftsstaaten geht die Bundesregierung davon aus, dass meist keine Verfolgung vorliegt. Asylbewerber aus diesen Ländern haben aber die Möglichkeit, in ihrem Antrag auf eine spezifische Verfolgung hinzuweisen.

Um Asyl zu erhalten, muss die staatliche Verfolgung sehr massiv sein und die Menschenwürde verletzen. Darüber hinaus gibt es weitere Formen des Schutzes, wenn Menschen schwere Gefahren für Freiheit, Leib oder Leben drohen.

Wer nach Deutschland kommt, weil er in seiner Heimat keine wirtschaftliche Perspektive sieht, erhält keinen Schutz. Für Menschen, die Arbeit in Deutschland suchen, gibt es Möglichkeiten, nach Deutschland einzuwandern.

Für Bewerber aus sicheren Herkunftsstaaten sollen die Asylverfahren beschleunigt werden. Dafür werden besondere Aufnahmeeinrichtungen geschaffen, die für den gesamten Antrag - von der Registrierung bis zur Entscheidung - zuständig sind. Das Verfahren soll nicht länger als eine Woche dauern. Will der Asylbewerber gegen eine Ablehnung des Antrags klagen, soll auch dieses juristische Verfahren innerhalb von zwei Wochen abgeschlossen sein. Eine Abschiebung kann dann direkt aus der Aufnahmeeinrichtung erfolgen.

Die Entscheidung über seinen Asylantrag bekommt der Asylbewerber schriftlich zugeschickt. In dem Schreiben wird die Entscheidung auch begründet. Wird der Antrag abgelehnt, muss der Bewerber Deutschland verlassen. Tut er das nicht, droht ihm eine Abschiebung. Gegen die Ablehnung kann der Asylbewerber vor dem Verwaltungsgericht klagen.

Video zu Abschiebungen

Bund und Länder haben sich darauf verständigt, abgelehnte Asylbewerber schneller abzuschieben. Die Rückführungen werden nicht mehr angekündigt, damit die Betreffenden nicht untertauchen können.

Oft legen abgelehnte Asylbewerber ärztliche Atteste vor, um ihre Abschiebung zu verhindern. Damit die Atteste nicht missbraucht werden, gelten nun strenge Regeln dafür. Das hat die Bundesregierung im sogenannten Asylpaket II beschlossen.

Nur durch eine konsequente Abschiebung derjenigen, die keinen Schutz brauchen, kann Deutschland den Menschen helfen, die wirklich schutzbedürftig sind.

2016 gab es 26.654 Rückführungen. Im gleichen Zeitraum wurden 54.069 Anträge zur freiwilligen Rückkehr bewilligt. 2017 gab es 26.673 Rückführungen und 29.587 geförderte freiwillige Ausreisen wurden bewilligt. 

Grafik: Wie wurden die Asylverfahren 2017 entschieden? Grafik: Wie wurden die Asylverfahren 2017 entschieden? Foto: Bundesregierung

Grafik: Rückführungen und freiwillige Rückkehr. Jahre 2014-2017

Um Abschiebungen durchzuführen, arbeitet die Bundesregierung eng mit den Herkunftsländern der abgelehnten Asylbewerber zusammen.

Lässt sich eine Abschiebung nicht durchführen, weil es rechtliche oder tatsächliche Hindernisse gibt, wird der Aufenthalt "geduldet". Der abgelehnte Asylbewerber bleibt verpflichtet, auszureisen. Sein Aufenthalt bleibt rechtswidrig, ist aber nicht strafbar.

Die Duldung endet, sobald die Ausreise wieder möglich ist. Geduldete können grundsätzlich nach drei Monaten arbeiten, wenn es die Ausländerbehörde genehmigt. Wenn sie bedürftig sind, erhalten sie soziale Leistungen.

Grafik: Wie wurden die Asylverfahren 2017 entschieden?

Bei der Entscheidung über einen Asylantrag geht es darum, ob dem Asylbewerber bei der Rückkehr in seine Heimat Gefahren drohen. Die Gründe für einen Schutz in Deutschland werden in einem rechtsstaatlichen Verfahren geprüft. Auch abgelehnte Asylbewerber müssen sich an Recht und Gesetz halten. Daher werden sie aufgefordert, das Land freiwillig zu verlassen.

Für viele Länder gibt es sogenannte Reintegrationsprogramme.. Ziel ist, dass Rückkehrer in ihrer Heimat eine wirtschaftliche und soziale Perspektive bekommen.

Reisen abgelehnte Asylbewerber nicht freiwillig aus, muss der Staat sie mit Hilfe der Polizei zur Rückkehr zwingen – sie werden abgeschoben. Nur durch eine konsequente Abschiebung derjenigen, die keinen Schutz brauchen, kann Deutschland den Menschen helfen, die wirklich schutzbedürftig sind.

Grafik Rückführungen und Freiwillige Rückkehr

Um in Deutschland Arbeit zu suchen, gibt es andere, legale Wege – zum Beispiel über die sogenannte Blaue Karte.

Damit Asylbewerber künftig schnell wissen, ob sie bleiben können oder in ihr Heimatland zurückkehren müssen, sollen die Asylverfahren beschleunigt werden. Dafür hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zusätzliche Mitarbeiter eingestellt.

Für Bewerber mit geringer Aussicht auf Anerkennung gibt es besondere Aufnahmeeinrichtungen, die für den gesamten Antrag – von der Registrierung bis zur Entscheidung – zuständig sind. Das Verfahren soll nicht länger als eine Woche dauern. Klagt der Asylbewerber gegen eine Ablehnung des Antrags, soll auch dieses juristische Verfahren innerhalb von zwei Wochen abgeschlossen sein. Eine Abschiebung kann dann direkt aus der Aufnahmeeinrichtung erfolgen.

Bund und Länder versuchen zunächst, abgelehnte Asylbewerber zu einer freiwilligen Rückkehr in ihr Land zu bewegen. Dafür gibt es sogenannte Reintegrationsprogramme Ziel ist, dass Rückkehrer in ihrer Heimat eine wirtschaftliche und soziale Perspektive bekommen.

Weigert sich ein abgelehnter Asylbewerber, Deutschland innerhalb einer bestimmten Frist freiwillig zu verlassen, wird er abgeschoben. Dafür sind die Bundesländer zuständig.

Die zuständige Ausländerbehörde prüft zunächst, ob ein Abschiebungshindernis vorliegt, die Person also zum Beispiel krank und reiseunfähig ist oder der Zielflughafen gesperrt ist.

Oft legen abgelehnte Asylbewerber ärztliche Atteste vor, um ihre Abschiebung zu verhindern. Damit die Atteste nicht missbraucht werden, gelten nun strenge Regeln dafür. Das hat die Bundesregierung im sogenannten Asylpaket II beschlossen, das seit dem 17. März 2016 in Kraft ist.

Liegt kein Abschiebehindernis vor, wird ein Termin zur Abschiebung festgesetzt. Dieser Termin wird den Betroffenen nicht mehr mitgeteilt, damit sie nicht untertauchen können. Die Behörden prüfen aber weiter, ob der Betroffene zum Beispiel plötzlich krank geworden ist und nicht abgeschoben werden darf.

2015 wurden 22.369 Menschen aus Deutschland abgeschoben. Das sind fast doppelt so viele Abschiebungen wie 2014. 2016 waren es 26.654.

In den meisten Fällen wird eine Abschiebung von der jeweiligen Landespolizei begleitet. Besteht Fluchtgefahr, kann ein abgelehnter Asylbewerber unter bestimmten Voraussetzungen auch in Abschiebungshaft genommen werden.

Die meisten Abschiebungen finden mit einem Linienflugzeug statt. Am Flughafen übergeben die Landespolizisten den Betroffenen an die Bundespolizei. Die Bundespolizei begleitet die Abzuschiebenden dann in das Flugzeug. Wenn mit Widerstand zu rechnen ist, begleiten sie auch den gesamten Flug bis ins Heimatland.

Video zu Abschiebungen

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