Integration - Deutschland kann das

Was ist das "Dublin-Verfahren"?

Das sogenannte Dublin-Verfahren regelt, dass Asylbewerber in dem Land zu registrieren sind, in dem sie die Europäische Union betreten. Dieser EU-Staat ist auch für den Asylantrag zuständig. Dieses Verfahren soll sicherstellen, dass jeder Asylantrag nur von einem Mitgliedstaat inhaltlich geprüft wird.

Stellt sich im Gespräch mit dem Asylsuchenden heraus, dass der Asylantrag in einem anderen Mitgliedstaat zu bearbeiten ist, wird dieser Staat gebeten, den Antragssteller zu übernehmen (sogenanntes Übernahme- oder Wiederaufnahmeersuchen). Stimmt der Mitgliedstaat zu, erhält der Antragsteller hierüber einen Bescheid. Anschließend vereinbaren beide Staaten, wie der Asylbewerber in den ersten Staat zurückkehrt.

Rechtsgrundlage des Verfahrens ist die Dublin-III-Verordnung (siehe auch "Was sind die Rechtsgrundlagen für Asyl in Europa?"). Die Verordnung umfasst neben den EU-Mitgliedstaaten auch Island und Norwegen. Auch mit der Schweiz gibt es ein Abkommen.

Deutschland wendet das Dublin-Verfahren aktuell für alle Herkunftsländer und alle Mitgliedstaaten (außer Griechenland) an. Das gilt auch für syrische Staatangehörige. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge prüft in jedem Einzelfall, ob Deutschland zuständig ist und ob der Asylbewerber in den anderen EU-Mitgliedstaat zurückgeschickt werden kann.

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